Bundesrecht konsolidiertBundesrecht konsolidiertwww.ris.bka.gv.atSeite 2 von 2www.ris.bka.gv.atSeite 1 von 1KurztitelStraßenverkehrsordnung 1960KundmachungsorganBGBl. Nr. 159/1960 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 412/1976TypBG§/Artikel/Anlage§ 41Inkrafttretensdatum01.01.1977AbkürzungStVO 1960Index90/01 StraßenverkehrsrechtText§ 41. Hilfszeichen.(1) Wird der Verkehr durch Armzeichen oder Lichtzeichen geregelt, so sind die Organe der Straßenaufsicht berechtigt, durch leicht verständliche und gut wahrnehmbare Zeichen Straßenbenützern von einer solchen Regelung abweichende Anordnungen zu geben (Hilfszeichen). Im Bereich eines Grenzüberganges dürfen solche Hilfszeichen auch die mit der Grenzabfertigung betrauten Organe geben.(2) Hilfszeichen dürfen nur gegeben werden, wenna)es die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs erfordert undb)ihre Befolgung ohne Gefährdung von Personen und ohne Beschädigung von Sachen möglich ist.(3) Die Straßenbenützer, denen Hilfszeichen gegeben werden, haben sie nur zu befolgen, wenn dies ohne Gefährdung von Personen und ohne Beschädigung von Sachen möglich ist.Zuletzt aktualisiert am14.06.2017Gesetzesnummer10011336DokumentnummerNOR12146633alte DokumentnummerN9196012052A